Stadtmarketing: ein Konzept für uns Alle

Im Mai präsentierte die Verwaltung die geplanten Maßnahmen zum Stadtmarketing in 2021 sowie ein Konzept zur Entwicklung einer übergreifenden Stadtmarke. In 2021 konzentrieren wir uns auf die Abfederung der Pandemiefolgen und die Entwicklung von digitalen Kommunikationsplattformen, auf denen sich die Stadt und unsere Unternehmen präsentieren können. Stichworte sind der Aufbau eines Panoramaportals der Stadt und die Socialmedia-Plattform #AhrensburgZusammen.

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Zeit zum Wachküssen

Schon vor einigen Jahren hat die Stadt eine Gelegenheit genutzt, den Alten Speicher am Marstall zu kaufen, um ihn auch mit Landeszuschüssen zu sanieren. Jetzt soll das ganze Ensemble rund um das Schloss wachgeküsst werden.  Die Stadtverordneten haben kürzlich beschlossen, aktiv nach Interessenten für die Nutzung und den Betrieb des Gebäudes zu suchen.

Bevor wir die Sanierung angehen, braucht die Stadt eine Idee, wie  mit diesem historischen Erbe respektvoll, aber auch zum Nutzen der heutigen und künftigen  Einwohner umzugehen ist. Schlendern Sie doch beim nächsten Spaziergang rund ums Schloss einmal ganz bewusst hinter den Marstall an den Teich zwischen Speicher und Gutshof.

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Ideenskizze zur Nutzung des Speichers

Überlegungen zum Interessenbekundungsverfahren Alter Speicher
(Stand 23.3.2021 Wulf Köpke/Detlef Steuer)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

in der STVV am 22.3. wurde beschlossen, das Projekt Alter Speicher endlich wieder in  Schwung zu bringen. Es soll als nächstes ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden, in dem Interessenten am Betrieb des  Gebäudes sich mit ihren Vorstellungen bei der Stadt Ahrensburg bewerben können. Um unsere, also die der Stadtverordneten, Interessen bereits möglichst früh im Verfahren zu wahren, ist es vernünftig, wenn wir unsere Wünsche bereits jetzt formulieren, um gemeinsame Standpunkte zu finden.

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Bürgerräte gegen Politikverdrossenheit

Politikverdrossenheit ist eine Bedrohung für unsere Demokratie, wenn Menschen sich aus Enttäuschung populistischen Parteien zuwenden. Zwei wichtige Gründe für Politikverdrossenheit werden oft  genannt. Die Volksvertreter  entsprechen  soziografisch nicht der Zusammensetzung der  Bevölkerung. Und sie schaffen es nicht, den Bürgern ihre Entscheidungen zu erklären. Diese Defizite  betreffen nicht nur die Bundespolitik, sondern auch die Kommunalpolitik.

Die Ahrensburger  Stadtverordnetenversammlung ist kein Abbild der Bevölkerung. Frauen und unter 30-Jährige sind stark unterrepräsentiert, Männer über 65 hingegen weit überrepräsentiert. Das liegt auch daran, dass junge Leute keine Zeit für Politik haben, aber es ist schädlich für die Akzeptanz der Entscheidungen, wenn große Bevölkerungsgruppen kaum repräsentiert sind.  Es gibt auch bei uns eine Reihe von Politikprozessen, die die Bürger kaum nachvollziehen können.  Das liegt oft an der Komplexität der Sachverhalte und an widerstreitenden Interessen, aber es ist schlecht für die Akzeptanz und das Ansehen von Kommunalpolitik.

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Ahrensburg geht das Geld aus

Ahrensburg hatte zu Jahresbeginn noch ein Finanzpolster von 20 Mio. Dies schmolz bis zum 26.Oktober auf 0,5 Mio zusammen. Das ist nicht nur eine Folge der Pandemie, sondern auch Ergebnis einer zu sorglosen Haushaltspolitik der letzten Jahre.

In 2017-2019 konnten wir uns dank hoher Steuereinnahmen, Grundstücksverkäufen und Verzögerungen bei geplanten Investitionen  ein Finanzpolster erwirtschaften. In 2020 jedoch haben wir wegen Corona erhebliche  Steuerausfälle, während die Ausgaben sogar steigen und die begonnenen Investitionen weitergeführt werden müssen. Bei leeren Kassen schieben wir aktuell noch 15 Mio beschlossener aber unerledigter Investitionsprojekte vor uns her. Ab 2021 werden wir für unsere laufenden Ausgaben für Personal, Reparaturen etc. Kassenkredite brauchen und Investitionskredite für unsere Investitionen.  Um diesen verhängnisvollen Trend zu stoppen will die WAB für einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik kämpfen.

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Umbenennung von bis zu 50 Straßen in Ahrensburg ?

In Ahrensburg sind  ca. 50 Straßen und Einrichtungen nach Persönlichkeiten benannt,  die den Zeitgenossen aus verschiedensten Gründen ehrwürdig erschienen. Jedoch waren weder die preußischen Staatsmänner noch die niederdeutschen Dichter  prägend für unsere Stadt.

Ganz anders Graf Schimmelmann. Er  erwarb das Schloss in 1759, baute es im Barockstil um und strukturierte die barocke Achse von der Schlosskirche über das Rondeel bis zum Dreizack. Diese Strukturen prägen nach 250 Jahren immer noch unsere Stadt.

Eine andere prägende Person war unser Ehrenbürger Alfred Rust.  Vor 100 Jahren erforschte der Autodidakt  unser Tunneltal und entdeckte eine eiszeitliche Kultur. Wenn heute von der 12 000 Jahre alten „Ahrensburger Kultur“  die Rede ist, verbinden Interessierte  dies mit Rust, dem Tunneltal und unserer Stadt.

Dass Schimmelmann  sein Vermögen auch mit Sklavenhandel machte und dass Rust, um dem Wehrdienst zu entgehen, durch die Mitgliedschaft in einer SS-Unterorganisation für Archäologen belastet  war, war bei den Ehrungen bekannt, aber unseren Vorgängern  ging es primär um die Verdienste für die Stadt.

CDU/Grüne/SPD/Linke beantragen nun die Gründung einer Kommission, in der mehr als 50 Persönlichkeiten auf ihre political correctness aus heutiger Sicht überprüft werden sollen. Diese Tugendkommission soll Empfehlungen aussprechen, welche der 50 Straßen umzubenennen sind.

Die WAB lehnt dieses Ansinnen ab. Die Beurteilung historischer Persönlichkeiten mit unseren heutigen Wertvorstellungen ist ahistorisch und negiert historische und kulturelle Zusammenhänge. In keinem der Fälle gibt es neue Informationen, die den Grund für die damalige Ehrung obsolet erscheinen lassen. Wir finden es bigott, dass wir uns weiter mit dem Schloss und dem Tunneltal schmücken,  aber die Schöpfer und Forscher totschweigen wollen. Am meisten erzürnt uns jedoch, dass  diese Kommission über die Köpfe der Anwohner hinweg agiert. Wenn Sie in einer umzubenennenden Straße wohnen, müssen sie diverse Dokumente umschreiben lassen, Geschäftspapiere neu erstellen, alles natürlich auf eigene Kosten. Die Stadt soll diese Aktion 62 308 Euro kosten und Personal binden, als wenn wir nichts Wichtigeres zu tun hätten.

Die Entscheidung fällt in der Stadtverordnetenversammlung am 28.09. Wir appellieren an die Vernunft  der CDU,  mit der WAB diese Pläne abzulehnen.

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Mobilität der Zukunft

In Ahrensburg startet ein spannendes Projekt zur Zukunft unserer Mobilität. Mit dem DB-Unternehmen IOKI und der Metropolregion Hamburg wollen wir einen „on demand service“ konzipieren und testen. Nutzer können künftig einen Shuttlebus buchen, der sie abholt und zu einem Bahnhof oder einem anderen Ziel in der Stadt bringt. Im Fokus stehen dabei drei mögliche Anwendungen: für Einpendler  die bessere Anbindung der Gewerbegebiete an die Bahnhöfe, für Auspendler die  Überbrückung der „letzten Meile“ zum Bahnhof und für den Binnenverkehr  die Fahrt in die Innenstadt.  Im Herbst beginnt die Analyse der Verkehrsströme und in 2021 soll der Testlauf bei uns  starten. Wir sind somit Mitglied in einem großen Projekt zur Gestaltung der „Zukunft der Mobilität“, eine großartige Chance für unsere Stadt, die wir uns erfolgreich erarbeitet haben. Schon in 2018 lud die WAB IOKI-Vertreter nach Ahrensburg, um sie von einem Projekt bei uns zu überzeugen.  Auch die Verwaltung hielt den Kontakt zu IOKI über die für den ÖPNV zuständige Kreisverwaltung. Das Projekt wird weitgehend vom Bund gefördert, weil wir uns pro-aktiv und glaubwürdig um dieses Projekt beworben haben. Wenn dieses Projekt gelingt, kann es einen erheblichen Beitrag zur Entlastung unserer Straßen  leisten und den Parkplatzdruck vermindern. Das wiederum erleichtert den autoarmen Umbau unserer Innenstadt und den Ausbau der Radwege.

Auch die Sanierung unseres Rathauses wird mit 6 Mio Euro gefördert, weil wir das Gebäude unter Denkmalschutz gestellt haben. Förderprogramme  von Land und Bund gibt es aktuell genug, aber nur, wenn man sich als Stadt kooperativ und lernfähig zeigt.

Bei der potentiell zu 66% geförderten autoarmen Umgestaltung der Innenstadt, beginnend mit der Sanierung der Hamburger Straße geht bisher leider einiges schief. Statt die Empfehlungen der vom Land bestellten Stadtplaner und unsere eigenen Beschlüsse aus 2018 zügig umzusetzen, verrennen sich SPD und FDP in chancenlosen  Alternativmodellen und längst abgehakten  Generaldebatten. Sie gefährden somit Millionen an Fördergeldern. Wenn Sie Fragen zu diesen Themen haben, melden Sie sich gern bei mir.

Mit sommerlichen Grüßen

Peter Egan, WAB-Fraktion

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Elternbeiträge – Gut für die Familien: Ahrensburg springt ein.

Die Ahrensburger Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, die durch die Landesregierung und den Kreis Stormarn verursachte Mehrbelastung der Ahrensburger Familien zu kompensieren, und das ist gut so.

Einige Familien wären um mehrere Tausend Euro im Jahr zusätzlich belastet worden. Dass dies kompensiert werden musste, steht für mich außer Frage.

Wir als WAB hatten deshalb einen Antrag gestellt, der die Familien entlastet und dabei die Steuergelder aller Ahrensburger nicht aus dem Blick verliert. Die Stadtverordneten hätten so vermeiden können, dass die Verwaltung jeden einzelnen Antrag der Familien betrachten und gegenrechnen muss.

Leider haben CDU und Grüne einen Antrag eingereicht und mit Mehrheit beschlossen, der genau diesen finanziellen Aspekt komplett aus den Augen verliert und dabei nicht zu einer Gleichstellung der Familien führt.

Die durch diesen Antrag zusätzlich entstehenden vermeidbaren Kosten liegen pro Jahr bei mehreren Zehntausend EURO. Dieses Geld hätten wir sehr gerne anderweitig sinnvoll investiert, anstatt in bürokratischen Prozessen versickern zu lassen.

Deshalb habe ich als Stadtverordneter der Stadt Ahrensburg gegen den Antrag von CDU und Grüne gestimmt und hatte gehofft, dass das Ansinnen unseres Antrags gesehen wird.

Die Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP hat ein Gesetz beschlossen, welches Familien stärker belastet. Der Kreis Stormarn hat – unter Leitung von CDU und Grünen – keinen Willen gezeigt, die dadurch entstehende Ungerechtigkeit zu kompensieren. Ausgerechnet die CDU und Grünen aus Ahrensburg profilieren sich nun mit einem Antrag, der dem Willen der eigenen Parteien entgegensteht und zusätzliche Kosten für Ahrensburg verursacht. Dabei hätten beide Fraktionen entscheidenden Einfluss auf die Politik im Kreis ausüben können. Immerhin kommen einige der Politiker auf Landes- und Kreisebene aus Ahrensburg.

Wir werden nun versuchen, den aktuell eingeschlagenen Kurs zu korrigieren. Denn aus unserer Sicht können wir beides schaffen: die Entlastung der Familien ohne eine zusätzliche Belastung der Verwaltung.

Wenn Sie sich bei dieser Diskussion einbringen wollen, schreiben Sie uns Ihre Meinung an .

Eine erholsame Sommerpause wünscht Ihnen,

Marcus Olszok, Stadtverordneter der WAB und Mitglied im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss.

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Raues Klima in Ahrensburgs Kommunalpolitik

Alle Parteien warben im Kommunalwahlkampf  2018 für ihre Ideen über die städtebauliche Zukunft  Ahrensburgs.  CDU, Grüne und WAB denken in vielen Dingen unterschiedlich, aber wir wollen gemeinsam das Kino an der Bahnhofstraße, die Bebauung der Reitbahn, den autoarmen Umbau der Innenstadt und die Tiefgarage unter dem Stormarnplatz. Überzeugende 64% der Wähler*innen stimmten bei der Wahl für diese drei Parteien und damit auch für ihre Pläne für die Zukunft der Stadt. Seitdem setzen wir diese den Wählern versprochenen Pläne Schritt für Schritt um.

Die Beratungen und Entscheidungen über diese Projekte werden leider überschattet durch heftige Vorwürfe von SPD/FDP/Linke, dass CDU/Grüne/WAB den Willen der Bürger missachten. Die FDP verstieg sich gar im MARKT zu der Anschuldigung, wir würden bewusst  gegen die Interessen der Ahrensburger handeln. Wohlgemerkt, 64% der Wähler*innen stimmten bei der letzten Wahl für unsere Pläne, 8.5% für die der FDP.

Ich bin tief erschrocken über die Verrohung im Umgang unter Ehrenamtler*innen, die bewusste Missachtung der Wahlergebnisse,  und die Diffamierung  Andersdenkender in der Ahrensburger Kommunalpolitik. Im Furor gegen den politischen Konkurrenten schreckt man auch vor plumpem Lobbyismus nicht zurück. SPD und FDP verbreiten das Märchen, ein Investor würde der Stadt ein Parkhaus im Wert von 4,5 Mio Euro schenken.  Das ist Quatsch, denn der „weiße Ritter“  beansprucht mit dem Bau  mindestens 200 000 Euro pro Jahr Parkgebühren, die der Stadt fehlen würden. In Nullzinszeiten wäre das eine sehr solide Rendite.

Natürlich ist es legitim, anderer Meinung zu sein, aber wer die breite Zustimmung  der Wähler für unsere  Pläne ignoriert  oder gar leugnet und andere Parteien diffamiert, handelt zutiefst  undemokratisch. Die WAB lässt sich von diesen Anfeindungen nicht vom Weg abbringen. Wir arbeiten weiter an der Zukunft unserer Stadt. In 2023, bei der nächsten Wahl, werden die Wähler*innen urteilen, ob sie mit dem bis dann Erreichten zufrieden sind. Niemand sonst, weder Interessenverbände, noch Populisten oder Trolle.

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Ahrensburg ist mehr als viele Parkplätze

Die Gemüter sind erhitzt. Die öffentliche Diskussion wird beherrscht von Parkplätzen. Zum einen wird eine Tiefgarage hinter dem Rathaus geplant, zum anderen werden Parkplätze in der Hamburger Straße im Rahmen der Sanierung verschwinden. Der einen sind es zu viele, dem anderen zu wenige. Dabei wird vergessen, dass die Parkplätze nur Teile anderer Maßnahmen sind. Die Verlagerung des Parkraums und des zugehörigen Verkehrs, ergibt sich lediglich aus lange getroffenen Beschlüssen mit übergeordneten Zielen. Bereits seit einigen Jahren gibt es ein professionelles Innenstadtentwicklungskonzept, fast einstimmig von der Politik beschlossen. Dieses Konzept betont, dass die Ahrensburger Innenstadt nur für die Kunden attraktiv  bleibt, wenn im Innenstadtkern der Parksuchverkehr deutlich reduziert wird. Andererseits haben die Geschäfte ca. 40% Kunden aus den umliegenden Gemeinden, für die der ÖPNV keine Alternative bietet. Diese Kunden darf Ahrensburg nicht verlieren. Nach sehr langen, schwierigen Diskussionen erschien einer Mehrheit die Errichtung einer Tiefgarage hinter dem Rathaus als gerade noch akzeptabel, wenn dafür in den Straßen rund ums Rondeel die Zahl der Parkplätze massiv reduziert wird. Durch die Tiefgarage erhoffen wir mittelfristig die Chance,  die Große Straße, vielleicht sogar den Rathausplatz vom Parksuchverkehr zu befreien. Wie schön könnte ein autofreier Rathausplatz werden! Auch in der Hamburger Straße sind nicht die Parkplätze der Grund für den Umbau, sondern weil wir eine umfassende Innenstadtsanierung durchführen, die vor etlichen Jahren beschlossen wurde und nun umgesetzt wird. Niemand wird bestreiten, dass die Hamburger Straße die Sanierung benötigt. Die Bauphase wird nicht schön. Das kennt jeder vom Renovieren zuhause. Doch irgendwann macht man es. Endlich! Hinterher werden wir Besuchern eine Einkaufstrasse als Eingang zur Stadt  präsentieren, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht den Parkraum. Trotzdem wird, wer auf den PKW angewiesen ist, weiter einen Parkplatz finden! Für den Weg in die Stadt die eigenen Beine, das Rad oder den ÖPNV zu wählen, muss aber mindestens so attraktiv werden. Auch dafür investiert die Stadt zur Zeit massiv.Eine fertige Stadt umzubauen bedeutet, ein dickes Brett zu bohren. Wir sind dabei. Machen Sie doch einfach  mit!

Detlef Steuer (Stadtverordneter WAB)

 

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