Kommunale Finanzen in Ahrensburg: Ein Überblick

Kommunale Finanzen in Ahrensburg: Ein Überblick

In den nächsten Wochen laufen die Beratungen  über Ahrensburgs Haushaltsplan  für die Jahre 2014-2017. In der Vergangenheit gab es immer wieder Meldungen und Meinungen über die Finanzlage der Stadt, die die Öffentlichkeit beunruhigt und die Meinungsbildung in der Politik erschwert haben. Mit diesem Artikel soll versucht werden, einen  allgemeinverständlichen Überblick über die Ausgangslage und die Perspektiven für die nächsten Jahre zu geben.

Vermögen und Schulden der Stadt

Mit dem Umstieg der Rechnungslegung auf die „doppische Buchhaltung“ sind Gemeinden erstmals in der Lage eine Bilanz über ihr Vermögen und ihre Schulden zu machen. Ahrensburg ist noch mitten in diesem Umstellungsprozess. Daher sind die Daten nicht auf dem aktuellsten Stand,  aber sie geben einen hinreichend verlässlichen Überblick. Die Stadt hat ein Vermögen von ca. 160 Mio € . Das sind im Wesentlichen Gebäude, Straßen, Brücken, Schulen, Kindergärten, aber auch Finanzanlagen in profitable Betriebe wie die Stadtbetriebe (Abwasserentsorgung) oder die Stadtwerke (Strom- und Gasversorgung) und nicht unerhebliches Vermögen auf Tagesgeldkonten.

Dem gegenüber stehen langfristige Kredite von aktuell ca. 27 Mio €. Das Vermögen der Stadt ist also zu unter 20% durch Fremdkapital  finanziert, der Rest durch Eigenkapital und eigenkapitalähnliche  Positionen.  Das ist eine solide Finanzstruktur, die in den letzten Jahren durch Kredit-Tilgungen  laufend verbessert wurde. Häufig hört man, Straßen, Brücken und Schulen seien doch kein Vermögen, weil man sie nicht verkaufen und auch keinen finanziellen Gewinn aus dem Besitz ziehen könne.  Kommunen sind aber keine Unternehmen.  Ihre Aufgabe besteht darin, eine materielle und organisatorische Infrastruktur zu schaffen und zu erhalten, mit der fundamentale gesellschaftliche Bedürfnisse wie Bildung, Mobilität; Wirtschaften  und Daseinsvorsorge ermöglicht werden. Diese Infrastruktur ist genauso Produktivvermögen wie Fabriken oder Lagerhäuser, weil ohne sie  ein Zusammenleben und Wirtschaften nicht möglich wäre.   Allerdings bleibt festzuhalten, dass öffentliche Infrastruktur  in der Regel keine zukünftigen Erträge erwirtschaftet, sondern Folgekosten für die laufende Unterhaltung. Daher sollte die kommunale Infrastruktur soweit wie möglich durch Eigenmittel finanziert werden. Kredite sollten die „ultima ratio“ sein.

Wirtschaftlicher Erfolg der Stadt 2011 – 2013

Die steigenden Anforderungen  im Bereich der Kinderbetreuung und der Schulen aber auch ein über viele  Jahre aufgelaufener Unterhaltungsstau  brachten die Stadt finanziell erheblich unter Druck.  Die Haushaltspläne der Jahre 2011-2013 wiesen Verluste  von zusammen 9 Mio € aus, für die eine entsprechende Neuverschuldung notwendig erschien

Obwohl die endgültigen Zahlen noch nicht vorliegen  kann man im Rückblick sagen, dass es  dank robuster  Steuereinnahmen  gelingen wird, die Periode 2011-2013 ohne Verlust  und ohne Kreditaufnahme abzuschließen.  Das gibt uns einen soliden Startpunkt für die kommenden Jahre.

Ausblick auf die Jahre 2014 – 2017

Die Modernisierung und Erweiterung unserer  öffentlichen Infrastruktur erfordert gewaltige finanzielle Anstrengungen.  Bis 2017 wollen wir ca. 25 Mio € investieren mit Schwerpunkten bei Schulen, KiTas, der Sanierung des Rathauses und der Erweiterung  des Gewerbegebiets Nord.  Dieses Programm ist nur ein erster Schritt, denn weitere  Investitionen  in  Stadtentwicklung,  Schulen und Straßen sind unverzichtbar.

Um all dies zu finanzieren verkaufen wir regelmäßig  Grundstücke und werben öffentliche  Zuschüsse ein, aber wir brauchen auch Überschüsse aus dem laufenden Haushalt  in Höhe von mindestens 3 Mio € pro Jahr.  Der erste Haushaltsentwurf deutet zwar in die richtige Richtung, aber  wir müssen noch kritischer auf unsere Einnahmen und Ausgaben schauen und brauchen dringend weitere Initiativen zur Haushaltskonsolidierung.  Es gibt in den Fraktionen eine Vielzahl von guten Ideen, so dass Zuversicht geboten ist.