Jahresarchiv 2014

Auf Dauer nicht mehr auszugeben als man einnimmt, erscheint wie eine Binsenweisheit. Und doch gibt es in Ahrensburg viele Politiker, die diese Regel bei der Verwaltung öffentlicher Gelder nicht akzeptieren. Nach einer dramatischen Neuverschuldung um 25 Mio € in 2009/2010 konnten wir dank unerwartet hoher Steuereinnahmen in 2011-2014 die Schulden leicht zurückführen, aber diese eher zufällige Konsolidierungsphase ist nun vorbei.

Der aktuelle Haushaltsentwurf Ahrensburgs sieht vor, dass die Stadt in 2015 6 Mio € mehr ausgeben wird als sie einnimmt. Bis zum Jahr 2018 soll unsere Verschuldung gar auf atemberaubende 41 Mio € steigen. Versucht man, diesen Trend zu hinterfragen erfährt man, warum Projekt A unverzichtbar sei, Projekt B alternativlos und Projekt C sowieso.

Aber brauchen wir wirklich mehr Personal in der Verwaltung und 4,50m breite Radwege? Müssen die Kosten für die Pflege unserer Parks Jahr für Jahr steigen? Brauchen wir für jedes Projekt teure externe Berater? Kommunales Haushalten ist ein stetiges Ringen um den bestmöglichen Einsatz knapper öffentlicher Mittel Es geht darum, was wir uns leisten können und nicht was wir uns leisten wollen!

Ein Besuch im Ruhrgebiet gibt einen Eindruck von den Folgen finanziellen Versagens. Überschuldete Kommunen „sterben von Innen“. Die öffentliche Infrastruktur verschwindet und mit ihr Unternehmen, Arbeitsplätze und die jungen Menschen.

Ahrensburg ist derzeit noch vergleichsweise solide aufgestellt, aber wenn wir 2018 mit 41 Mio € verschuldet sind, wie im Haushaltsentwurf vorgesehen, kann uns eine Erhöhung des Zinsniveaus oder die Abwanderung wichtiger Unternehmen schnell in eine prekäre Lage bringen.

Um dieses Risiko zu vermeiden, wird die WAB weiter für sparsame Haushaltsführung kämpfen. Es geht um die Zukunft unserer Stadt und unserer Kinder, die unsere Schulden sonst bezahlen müssen.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein schönes und sparsames Weihnachtsfest und ein finanziell erfolgreiches neues Jahr.

In der Zeitung war letzte Woche zu lesen, dass ein SPD-Landtagsabgeordneter Vorwürfe gegen seine Ahrensburger Stadtverordnetenkollegen erhebe, weil sie den Bau von günstigen Wohnungen verhinderen. Der Abgeordnete aus Kiel hätte sich besser schlau machen sollen, bevor er urteilt.

Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit erarbeiten aktuell die Rahmenbedingungen, um bis 2030 circa 2 400 zusätzliche Wohneinheiten zu schaffen. Das soll schwerpunktmäßig durch Innenverdichtung und Aufwertung bestehender Nutzungen geschehen und nicht durch den Bau isolierter Siedlungen am Stadtrand. Vorgesehen ist eine breite Palette von Angeboten für Jung und Alt, die sich in die gewachsenen städtebaulichen und sozialen Strukturen einfügen. In den durch Einfamilienhäuser geprägten Quartieren wollen wir über neue Bebauungspläne die Verdichtung fördern und unbebaute Siedlungssäume zur Bebauung freigeben. Damit vermeiden wir eine weitere Zersiedelung und nutzen die bestehende Infrastruktur wie Straßen, KiTas, Schulen optimal aus.

Aktuell sind bereits 1 000 zusätzliche Wohneinheiten im Bau oder in der Planung, die bis 2018 realisiert werden sollen. Der Erlenhof ist das größte Einzelprojekt, aber auch im Reeshoop-Viertel, am Ohlendamm, an der Hamburger Straße und an der Otto-Siege-Straße gibt es wichtige Vorhaben mit Mietwohnungen. Auf dem „Lindenhof“ und der „Alten Reitbahn“ gibt die Politik vor, dass vor allem kleine Wohnungen angeboten werden sollen.

Zum Gesamtprogramm gehört ein angemessener Anteil von günstigen Wohnungen, wie zum Beispiel die Genossenschaftswohnungen im Reeshoop-Viertel. Leider sind die aktuellen Subventionen für Sozialwohnungen für Investoren und Genossenschaften unattraktiv. Daher wird die Stadt erwägen, städtische Grundstücke für sozialen Wohnungsbau zu reservieren. Insbesondere am Mühlenredder sehen wir eine gute Chance, generationenübergreifende soziale Wohnstrukturen zu fördern.

Wenn Sie zur Kommunalpolitik allgemeinen „Klugschnack“ hören wollen, gehen Sie zu einem Landtagsabgeordneten. Wenn Sie über solide Fakten und konkrete Pläne für Ahrensburg diskutieren wollen, laden wir Sie ein zu den öffentlichen Fraktionssitzungen der WAB. Wir treffen uns jeden 1. und 3. Dienstag um 19:00 im PRH.

Ihr Peter Egan

Die Sommerferien sind fast vorüber. In Ahrensburg sind in diesen Wochen viele Arbeiter derartig fleißig gewesen, dass den Urlaubsreisenden die Veränderung unserer Stadt ins Auge springen muss. Angefangen mit der Ausbesserung und Belagserneuerungen einiger Straßenzüge. Unsere Straßen sind überaltert, es wurde seit Jahren kein Geld für die meist notwendigen Reparaturen ausgegeben. Die WAB hat sich bei den Haushaltsberatungen 2013 mit ihrem Antrag um Bewilligung zusätzlicher Haushaltsmittel für Straßenreparaturen dafür eingesetzt, dass für die Erhaltung und notwendige Reparaturen Gelder zweckgebunden freigegeben wurden. Für Ahrensburg ist das ein Schritt in die richtige Richtung, der Verfall ganzer Fahrbahnabschnitte und die enorme Belastung der Fahrzeuge durch die gewaltigen Schlaglöcher geht wohl allen ziemlich auf den Nerv.

Die Aufstellung der Lärmschutzwände auf dem Ostring geht in die zweite Phase. Eine Seite wurde bereits fertiggestellt, die Wände sind aus Holz gefertigt und sehen noch – bis auf die erste Bemalung, richtig gut aus. Der Verkehr läuft, dank der Bauampeln, die den Andrang der Fahrzeuge mittels Kamera freischalten, problemlos. Die Prognose des Verkehrsstaus hat sich nicht bestätigt.

Bald beginnt die Schule wieder. Auch hier hat sich in der schulfreien Zeit viel ereignet. Die Container für die Horte am Reesenbüttler Redder sind auf den Ansturm der Kinder vorbereitet.

Bei der Kita Erlenhof war vor den Sommerferien Richtfest, für die Erweiterung der Grundschule am Schloß steht ein weiteres Richtfest im September bevor.

Die Politik nimmt ihre Arbeit nach der Sommerpause mit neuem Schwung wieder auf. Es stehen wichtige Entscheidungen an, zum Beispiel die Überarbeitung des Flächennutzungsplans und die Barrierefreiheit der Bahnhöfe. Wir von der WAB wünschen uns Anregungen der Ahrensburger, daher werden wir zu gegebener Zeit zu einer Diskussionsrunde einladen und hoffen auf rege Beteiligung.

Allen aus dem Urlaub gekommenen wünscht die WAB einen guten Start in das Arbeitsleben.

Gabriela Schwintzer für die WAB

Am 02.Juli stellten unsere Stadtplaner den Entwurf eines Flächennutzungsplans 2030 (FNP) öffentlich vor. Im Kern geht es darum festzulegen, wo und in welchem Ausmaß die Stadt bis 2030 zusätzliche Wohn- und Gewerbegebiete vorsieht.

Laut Entwurf soll Ahrensburg bis 2030 um ca. 0,5% pro Jahr bzw. um insgesamt 2 700 Einwohner wachsen. Da gleichzeitig die Haushaltsgröße sinken wird, ergibt sich daraus ein Mehrbedarf von    2400 Wohneinheiten oder 15% des heutigen Bestands. Diese Annahmen sind aus Sicht der WAB plausibel. Ahrensburg braucht den gezielten Zuzug von Familien und jungen Leuten, um die Strukturen unserer Stadt in Balance zu halten und das Angebot an Schulen, KiTas, Vereinen etc. aufrechterhalten zu können

Allerdings sollen diese zusätzlichen Wohneinheiten, wenn es nach den Planern geht, fast ausschließlich durch neue Wohngebiete am Rande der heutigen Siedlungsräume entstehen. Bestes Beispiel ist der Vorschlag „Erlenhof-Nord“ mit 600 Wohneinheiten. Dieses Vorgehen unterstützt die WAB nicht und es entspricht auch nicht den Zielen des „Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK)“ von 2010.

Die WAB fordert daher, den Schwerpunkt auf Innenverdichtung, also der Verdichtung bestehender Wohngebiete und der Aufwertung bisher nicht gut genutzter innenstadtnaher Flächen, zu legen. Dies soll ergänzt werden durch die im Entwurf empfohlene Bebauung unserer Siedlungssäume am Starweg, Ginsterweg, Spechtweg, Vogelsang, Kastanienallee, Fannyhöh, Am Neuen Teich etc.

Wir müssen dabei darauf achten, dass bezahlbarer Wohnraum für Familien entsteht. Aktuelle Fehlentwicklungen wie am Erlenhof, wo der Baugrund bis zu 400 €/qm kostet, müssen vermieden werden. Ein Schlüsselprojekt könnte dabei die Bebauung des städtischen Grundstücks am Mühlenredder sein, wo 200 geförderte Wohnungen entstehen könnten, die fußläufig an die Innenstadt und die städtische Infrastruktur angebunden sind. Dies ist der beste Weg, unnötige Landschaftsversiegelung zu vermeiden, die bestehende Infrastruktur auszulasten und den innerstädtischen Verkehr zu minimieren.

Helfen Sie uns, die Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Beteiligen Sie sich an den Debatten über den FNP im Herbst.

Der demografische Wandel greift nach Ahrensburg. Die Bevölkerung überaltert und junge Familien mit Kindern sollen den Wandel aufhalten um in unserer schönen Stadt leben. Doch dazu benötigen die Familien Einkommen. Meist müssen oder wollen Mütter und Väter einer kleinen Familie arbeiten, für die Kinder werden daher Kindergarten- und Hortplätze für teilweise ganze Tage benötigt.

Die Entscheidung für den Bau eines neuen Kindergartens ist uns bei dem Projekt Erlenhof leichtgefallen, da dort ein neues Grundstück zur Verfügung stand. Das Gebäude ist im Entstehen. Wir verfolgen den Baufortschritt und hoffen auf rechtzeitige Fertigstellung, damit sich dieses Gebäude im nächsten Jahr mit Leben füllt.

Die Grundstückskapazität ist damit erschöpft. Umso erfreuter waren wir vom zuständigen Sozialausschuss, dass sich mit dem Gemeindehaus der St.-Johannes-Gemeinde ein neuer Standort für den dringend benötigten Hort auftat. Die Stadt Ahrensburg benötigt ca. 75 – 80 Hortplätze nach den Sommerferien. Der Zeitdruck ist da, die Kirche signalisierte Verhandlungsbereitschaft. Das Gemeindehaus sollte per Erbpachtvertrag für 99 Jahre durch die Stadt nutzbar sein, obwohl die Hortplätze an dieser Stelle nur für die nächsten ca. 5 bis 6 Jahre erforderlich würden, eine spätere Verfügung für soziale Zwecke wurde erhofft. Dieser Vertrag ist jedoch wegen nicht zeitig vorgewiesener Rechtssicherheit der Kirche nicht entstanden.

Die Zeit drängt, da der Hort zum August dieses Jahres belebt sein soll und die Kinder schon angemeldet sind. Jetzt wird ein Containerdorf entstehen. Wir von der WAB sind zufrieden, diese 2te Lösung befürwortet zu haben, falls kein Vertrag mit der Kirche zustande kommt. Wir hätten den Vertrag gewünscht, damit das Gebäude für die Allgemeinheit erhalten bleibt. Die Containerlösung war die nächst favorisierte. Die WAB ist guten Mutes, Container sind besser, als keine Unterbringungsmöglichkeiten für die Kinder und Koppelverträge mit der Kirche benötigen wir nicht mehr. Es muss für eine Zeit gehen und wir hoffen, dass alles noch rechtzeitig fertig wird um nach den Sommerferien den Hort-Alltag beginnen zu können.

Gabriela Schwintzer für die WAB

Im kommenden Hauptausschuss wird die WAB zusammen mit den Grünen einen Antrag für die Einführung des sogenannten „Anonymisierten Bewerbungsverfahrens“ vorlegen.
Ein kurzer Blick auf Namen, Geschlecht oder Alter reicht oft, um eine Bewerbung auszusortieren. Beim anonymisierten Bewerbungsverfahren wird in der ersten Stufe des Auswahlverfahrens auf Angaben wie Name, Geburtsdatum oder Herkunft verzichtet, so dass ausschließlich die Qualifikation der Bewerbenden zählt. So werden nachweislich die Chancen insbesondere für Frauen, Ältere oder auch Menschen mit Migrationshintergrund auf eine Einladung zu einem Vorstellungsgespräch erhöht.
Grundlage des Auswahlverfahrens ist ein passgenau erstellter anonymisierter Online-Bewerbungsbogen, der nur Kompetenzen, Qualifikation, Erfahrung und Motivation erfasst. In der zweiten Stufe erhalten die Personalverantwortlichen die kompletten Unterlagen und können sich auf das Vorstellungsgespräch wie üblich vorbereiten.
Das Verfahren bietet auch Vorteile für die Verwaltung, da der Fokus auf die Qualifikation die Qualität des Auswahlprozesses erhöhen kann. Rechtlich bietet dieses Verfahren mehr Sicherheit, dass die Verwaltung bei der Auswahl nicht gegen das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)“ verstößt.
Die Verwaltung sollte Vorbild der WAB sein und künftig anonyme Bewerbungen ohne Angabe von Namen, Alter, Geschlecht, Religion, Familienstand, Anschrift, Foto, Nationalität und Geburtsort zulassen und möglichst anwenden.
„Wir haben hier die Chance ein Vorbild zu sein, indem wir die Vorschläge der Antidiskriminierungsstelle umsetzen.“ so Dustin Holzmann Stadtverordneter der WAB.
Testläufe unter anderem beim Bundesfamilienministerium, der Stadtverwaltung Celle und namhaften Unternehmen waren erfolgreich.
Der Antrag wird am Montag den 19.05.2014 im Peter-Rantzau-Haus, Manfred-Samusch-Str.9, R. 4.

Am 24.03. wurde in der Ahrensburger Stadtverordnetenversammlung einstimmig   beschlossen, eine  Teilnahme am Städtebauförderprogramm im Volumen von 21 Mio Euro  zu beantragen.  Wir sind  guten Mutes, dass unser Antrag im Herbst 2014 von der Landesregierung bewilligt wird. Schwerpunkt dieses Bundesprojekts  ist es,  die Attraktivität der  Innenstadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu erhöhen und die barocken Achsen  entsprechend ihrer städtebaulichen Intention zu  restaurieren und aufzuwerten.

Obwohl das Programm wesentlich von Bund und Land gefördert  wird, muss und will  auch Ahrensburg in den nächsten Jahren ca.  8 Mio € bereitstellen.  Wir dürfen dabei  aber den 2011 eingeleiteten Prozess des Schuldenabbaus nicht aufgeben. Investitionen sollen auch weiterhin so geplant und priorisiert werden, dass sie aus den laufenden Einnahmen finanziert werden können. Das wird nur gelingen, wenn wir noch stärker als bisher auf strenge  Ausgabendisziplin im Tagesgeschäft achten. Ahrensburg wird sich entscheiden müssen, ob wir unsere finanziellen Mittel heute konsumieren oder in unsere Zukunft investieren wollen.

Diese Investitionen  werden unsere Innenstadt und damit unser Lebensumfeld erheblich verändern. Daher wird die  WAB vorschlagen, dass die ab Herbst 2014 beginnenden planerischen Vorbereitungen  einen Prozess aktiver Bürgerbeteiligung einschließen.  Anders als noch bei der Zukunftswerkstatt 2008 wird es um eine Reihe konkreter Projekte gehen, deren Finanzierung als gesichert gelten kann und deren Umsetzung zeitnah erfolgen würde.   Noch vor der Sommerpause wollen wir Vorschläge erarbeiten, wie diese Form der Bürgerbeteiligung organisiert werden kann.  Wir hoffen dabei auf die Unterstützung der anderen Fraktionen und der Verwaltung. In unserer Stadt leben so viele Menschen mit Ideen und Engagement, dass es ein Jammer wäre, wenn diese Potentiale nicht genutzt würden.

Wenn Sie Vorschläge haben, wie wir den Prozess aktiver Bürgerbeteiligung gestalten können, so sprechen sie uns gern an, am besten per Email an oder kommen Sie am 22.04. bzw. 06.05. ab 19:00 zu uns ins PRH.

Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

die Aufgaben der Wehrleute sind heute sehr vielfältig. Ihr habt Hausbrände zu bekämpfen, Personen daraus bergen, Menschen aus Gewässern zu retten. Ihr schneidet verunglückte Personen aus total zerstörten Fahrzeugen. ihr sucht vermisste Menschen, die allein nicht zurückfinden. Sie alle erleben Tragödien!

Ihr rennt da rein, wo andere raus rennen.

Um dieses tun zu können, ist der Einsatz von viel Freizeit erforderlich, denn eine umfassende Ausbildung und zahlreiche Übungen befähigen die Wehrleute erst, anderen wirkungsvoll helfen zu können.

Sehr erstaunlich, aber auch umso erfreulicher ist es daher, dass die Kameraden in allen Stadtteilen es stets verstanden haben, immer wieder neue Kameraden zu gewinnen und auch die Jugend für die freiwillige Arbeit in der Feuerwehr zu begeistern. Damit wird der Fortbestand dieser lebenswichtigen Institution immer wieder gesichert.

Für Ihren uneigennützigen Dienst am Nächsten dankt die WAB der Ortswehr Ahrensburg.

In einer rapide alternden Gesellschaft besteht die Gefahr,
dass die Interessen von Kindern und Jugendlichen nicht wahrgenommen werden, Jahr für Jahr.

Glücklicherweise machen wir uns in Ahrensburg darüber keine Sorgen, wie manch anderer,
denn wir haben ja euch, den KiJub und den SJR.

In den Ausschüssen wacht ihr darüber, dass die Politiker, die alten,
eure Interessen und Wünsche im Blick behalten.

Voller Ideen und Enthusiasmus bringt ihr euch immer wieder in die Politik ein
und dabei sind eure Beiträge niemals unbedeutend oder klein!

Ob Mitternachtsfußball oder Podiumsdiskussion,
ihr fordert die Politiker heraus in jeglicher Situation.

Dabei bewegt Ihr euch stets auf Augenhöhe und lasst euch nicht unterkriegen,
denn ihr wisst – am ende werdet ihr meist siegen!

Selbst bei der Betreuung von großen Projekten wie Stormini schreckt ihr nicht zurück
und beweist jedes mal aufs neue was wir mit euch haben – ziemlich viel Glück.

Und nun genug der ganzen Danksagung,
Ich wünsche euch eine erfolgreiche Vollversammlung.

Zur Veranstaltung fanden sich 10 Personen ( Bürger, Mitglieder der WAB sowie des Stadtforums) ein. In der sehr lebhaften Diskussion um die Parkplatzsituation in der Stadt äußert sich das Stadtforum überwiegend zufrieden , wie eine Kurzbefragung einiger seiner Betriebe ergab. Die Bürger wiesen auf einen Umstand im Bereich der Hagener Allee im Innenstadtbereich hin: dort sind die 4 Parkplätze für Schwerbehinderte überwiegend ungenutzt. Dies sollte so gelöst werden, dass 2 dieser Parkflächen auf den gesamten Innenstadtbereich verteilt werden könnten, ein Parkplatz bleibt und einer vor der Stadtresidenz/Post neu entstehen könnte. Die Umstellung der Parkautomaten auf eine Brötchentaste soll als Antrag eingebracht werden. Das Missverhältnis zwischen vorhandenen Parkplätzen und dem Pendlerproblem im Bereich des Bahnhofs (vor allem nach 8.30!) in der Lagerstr. könnte durch eine Aufstockung des Alten Lokschuppens (P+R) und den Bau eines weiteren Parkhauses durch Stilllegung nicht benötigter Gleisflächen parallel zur Lagerstr. denkbar sein. Im Bereich des Rathausplatzes sollte eine Tiefgarage, zusätzlich zu der vorhandenen, vor dem Kaufhaus Nessler möglich sein. Mehrfach wurde auf die Parkhäuser an der Alten Meierei hingewiesen, die der Entlastung der Innenstadt nicht dienen können, weil sie nur mit höchster fahrerischer Präzision zu meistern sind. Daher der Leerstand.

Nicht alle Aspekte konnten ausdiskutiert werden. Die Schlussfolgerung war unter den Teilnehmern jedoch unstrittig: Erst ein Stadtplanungsbüro, mit dem Auftrag ein Innenstadtkonzept zu erstellen, kann die Entwicklung dieses sensiblen Ahrensburger Bereichs garantieren.